Auf dem Kongress »Get up – stand up« wollen wir darüber diskutieren, wie Hochschule und Gesellschaft zusammenhängen, ob eine andere Politik möglich ist und welche Rolle die neue Linke dabei spielen kann: Mit Studierenden aus der gesamten Republik, mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern und Politkerinnen und Politikern. Nebenbei gibts Filme, Kultur und Party.
Du bist herzlich eingeladen!
Organisatorisches:
Teilnahmebeitrag: 5 Euro
Bitte Iso-Matte und Schlafsack mitbringen. Die Unterbringung ist in einer Turnhalle. Verpflegung wird vor Ort angeboten.
Infos, Anmeldung und Mitfahrbörse unter:
Mit Oskar Lafontaine, Katja Kipping, Elmar Altvater, Nele Hirsch, Frank Deppe, Alex Demirovic, Michael Hartmann, Sevim Dagdelen, Werner Ruf, Bernd Rixinger, Thomas Sablowski, Andreas Keller, Martin Kessler und vielen mehr
Dem ist entgegenzuhalten:
Wie wichtig der Koch-Regierung die breite Verbesserung von Studienbedingen ist, zeigen die Kürzungen im Bildungswesen der letzten Jahre.
Studiengebühren bedeuten, dass Studenten aus sozial schwachen Familien außen vor bleiben. Bildung wird noch mehr zu einen exklusiven Privileg. Es gibt keine „sozialverträglichen” Studiengebühren. Auch mit Darlehensregelungen wird Ungleichheit nicht abgebaut, sondern in die Zeit nach dem Studium verlagert. Dass schon heute die soziale Herkunft ausschlaggebender Faktor ist, wenn es um Bildungschancen junger Menschen geht (siehe Pisa-Studie), ist für die Befürworter von Studiengebühren offenschtlich kein Problem zu sein.
Was mit der Einführung von Studiengebühren tatsächlich bezweckt wird, ist den Hochschulzugang zu begrenzen und gleichzeitig den Gedanken von Wettbewerb und Verwertbarkeit in Bezug auf das Studium durchzusetzen. Dahinter steht das Interesse von Wirtschaft und Unternehmerverbänden Bildung zu einer Ware zu machen. Sie wollen das Bildungssystem den Bedürfnissen des Marktes unterwerfen.
In Frankreich hat dieses Frühjahr eine breite Protestwelle von SchülerInnen, StudentInnen und GewerkschafterInnen ein Gesetz zur Einschränkung des Kündigungsschutzes (CPE) verhindert – ein Rückschlag für die neoliberalen „Reformer“ in ganz Europa.
Die Einführung von Studiengebühren und kostenpflichtigen „Premium-Studiengängen“, die weitgehende Entqualifizierung der Hochschulbildung durch die Einführung von Bachelor-Studiengängen, die Schaffung von sog. „Kompetenzzentren“ und die damit verbundene Schließung „unrentabler“ Institute sowie die fortschreitende Entdemokratisierung – kurz: der gesamte neoliberale Umbau der Hochschulbildung – ist untrennbar verbunden mit dem gesamtgesellschaftlichen neoliberalen Umbau. Der Widerstand dagegen darf deshalb nicht auf die Universität beschränkt bleiben. Wir werden Studiengebühren nur stoppen können, wenn die Studierendenproteste Teil einer breiten anti-neoliberalen Bewegung werden. Deshalb fordern wir einen grundsätzlichen Wechsel zu einer sozialen Politik, die die Interessen der Menschen in den Vordergrund stellt und dem Argument der „leeren Kassen“ mit dem Verweis auf steigende Unternehmensgewinne und steigendem privaten Reichtum entgegentritt.
Mit der Neuformierung der Linken ausgehend von Linkspartei und WASG unter Einbeziehung außerparlamentarischer Initiativen und sozialen Bewegungen wollen wir eine politische Plattform schaffen, von der aus alternative Politik, gegenüber der von Koch, Merkel, Müntefering und Co, stark gemacht werden kann.
Deshalb beteiligt Euch an den Protesten gegen Studiengebühren und macht mit bei der Hochschulgruppe Die Linke.WASG.
Nächstes Treffen:
Di, 16.05.06 18:30 Studierendenhaus Raum 119
Dabei geht es nicht nur um Parteien, Parlamente und Posten.
In jedem dieser Länder ist die Bewegung im Parteienspektrum das Resultat großer sozialer und politischer Bewegungen. Die eingeladenen Parteien-VertreterInnen repräsentieren allesamt neue linke Parteien, die es sich zur Aufgabe gemacht haben auf Parteibasis einen Beitrag zum Erfolg dieser Bewegungen beizutragen.
Und tatsächlich: In diesen Ländern hat sich einiges bewegt.
In Frankreich ist eine massive Studierendenbewegung entstanden, die sich erstmals jedoch nicht gegen die Situation der Studierenden im Studium richtet, sondern gegen einen „Einsteiger-Lohn“ (CPE) kämpft, der die Streichung des Kündigungsschutzes für alle jugendlichen Berufseinsteiger bedeutet. Die Proteste der Studierenden finden statt vor dem Hintergrund der Aufstände in den Vorstädten und einer noch nie da gewesenen einheitlichen Kampagne der Linken, die letztes Jahr die Ratifizierung der neoliberalen EU-Verfassung durch eine Volksabstimmung verhinderte.
In Italien hat die Rifundazione Communista eine wichtige Rolle bei der Geburt der globalisierungskritischen Bewegung in Europa gespielt. Seitdem hat die Partei über 100.000 Mitglieder gewonnen und an den riesigen Mobilisierungen gegen den Krieg, aber auch gegen den Sozialabbau der Regierung Berlusconi beigetragen. Antonello Zecca wird auf der Tour hoffentlich den endgültigen Sturz der Regierung Berlusconi berichten können.
In Großbritannien ist die Respect-Coalition selbst ein Produkt der größten Antikriegs-Bewegung der Geschichte: Am 15.2.2003 demonstrierten 2 Millionen Menschen in London. Respect ist es erstmals seit 1945 gelungen mit George Galloway einen Abgeordneten links der Labour-Partei ins Parlament zu bekommen. Dabei ist es Respect wohl wie keine andere Partei der radikalen Linken in Europa gelungen, auch eine Verbindung zur schwarzen und muslimischen Bevölkerung aufzubauen.